Tägliche Archive: 12. November 2020

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Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Mühlenberg“ im Ortsteil Bellnhausen

Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen
Aufstellung der Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Mühlenberg“
im Ortsteil Bellnhausen

 

  1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat in ihrer Sitzung am 17.09.2020 gem. § 2 (1) BauGB die Aufstellung der FNP-Änderung für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Im Mühlenberg“ im Ortsteil Bellnhausen beschlossen.

Allgemeines Ziel der Bauleitplanung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die geplante Errichtung von Wohngebäuden sowie einer Lagerhalle im Südosten von Bellnhausen, die in Richtung der Landes- und Bundesstraße durch einen neu zu schaffenden Lärmschutzwall abgeschirmt werden.

Die räumliche Lage und der Geltungsbereich sind den anliegenden Karten zu entnehmen.

 

  1. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB

Die Bürger sollen möglichst frühzeitig über die Ziele und Zwecke der Planung öffentlich unterrichtet werden.

Aufgrund der Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung des Risikos der weiteren schnellen Ausbreitung des sog. Corona-Virus und auf Grundlage des „Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie vom 20.05.2020 (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) wird der Vorentwurf der FNP-Änderung mit Begründung im Zeitraum vom

Montag den 23.11.2020 bis einschlieĂźlich Mittwoch den 30.12.2020

in digitaler Form auf der Homepage der Gemeinde Fronhausen, unter der dem nachfolgend genannten Link:

https://www.gemeinde-fronhausen.de/bauleitverfahren/

zur öffentlichen Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Anregungen können ausschließlich in schriftlicher Form an den:

Gemeindevorstand der Gemeinde Fronhausen
– Bauamt –
SchulstraĂźe 19
35112 Fronhausen

oder als E-Mail an die Adressen:

oder

geschickt werden.

Den Bürgern wird dadurch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Der Geltungsbereich des Planungsgebietes sowie der Vorentwurf gehen aus den nachstehenden Ăśbersichtskarten hervor (fett umrandete Bereiche).

Gemeinde Fronhausen

gez. BĂĽrgermeisterin Schnabel

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Im Mühlenberg“ im Ortsteil Bellnhausen

Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Im Mühlenberg“
im Ortsteil Bellnhausen

 

  1. Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat in ihrer Sitzung am 17.09.2020 gem. § 2 (1) BauGB die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Im Mühlenberg“ im Ortsteil Bellnhausen beschlossen.

Allgemeines Ziel der Bauleitplanung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die geplante Errichtung von Wohngebäuden sowie einer Lagerhalle im Südosten von Bellnhausen, die in Richtung der Landes- und Bundesstraße durch einen neu zu schaffenden Lärmschutzwall abgeschirmt werden.

Der Geltungsbereich des Plangebiets umfasst die nachfolgenden FlurstĂĽcke in der Gemarkung Bellnhausen,

Flurstücke: 176 (tw.), 177, 178, 179, 180, 181, 182 und 183 (Flur 5) und besitzt eine Größe von ca. 1,1 ha.

Die räumliche Lage und der Geltungsbereich sind den anliegenden Karten zu entnehmen.

 

 

  1. Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB

Die Bürger sollen möglichst frühzeitig über die Ziele und Zwecke der Planung öffentlich unterrichtet werden.

Aufgrund der Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung des Risikos der weiteren schnellen Ausbreitung des sog. Corona-Virus und auf Grundlage des „Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie vom 20.05.2020 (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) wird der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Begründung im Zeitraum vom

Montag den 23.11.2020 bis einschlieĂźlich Mittwoch den 30.12.2020

in digitaler Form auf der Homepage der Gemeinde Fronhausen, unter dem nachfolgend genannten Link:

https://www.gemeinde-fronhausen.de/bauleitverfahren/

zur öffentlichen Einsichtnahme bereitgestellt.

 

Anregungen können ausschließlich in schriftlicher Form an den:

Gemeindevorstand der Gemeinde Fronhausen
– Bauamt-
SchulstraĂźe 1935112 Fronhausen

oder als E-Mail an die Adressen:

oder

geschickt werden.

Den Bürgern wird dadurch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Der Geltungsbereich des Planungsgebietes sowie der Vorentwurf gehen aus den nachstehenden Ăśbersichtskarten hervor (fett umrandete Bereiche).

Gemeinde Fronhausen

gez. BĂĽrgermeisterin Schnabel

Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen, Ortsteil Oberwalgern; Bebauungsplan „Auf dem Wiesacker“

Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen, Ortsteil Oberwalgern
Bebauungsplan „Auf dem Wiesacker“
sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

 

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB

 

(1) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat am 14.05.2020 gemäß § 2 Abs. 1 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Auf dem Wiesacker“ im Ortsteil Oberwalgern beschlossen.

 

(2) Die Abgrenzung des Geltungsbereiches beinhaltet die FlurstĂĽcke 3/2 tlw., 46 tlw. und 58 tlw. in der Flur 12 und die FlurstĂĽcke 29/16, 57, und 62 tlw. in der Flur 15, jeweils Gemarkung Oberwalgern.

 

(3) Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes soll die Ausweisung eines Allg. Wohngebietes i.S.d. § 4 BauNVO erfolgen, um der Nachfrage nach Baugrundstücken im Ortsteil Oberwalgern auch künftig gerecht zu werden. Die Flächen werden über die Verlängerung der Brunnenstraße sowie zusätzlicher Erschließungsstraßen innerhalb des Gebietes erschlossen. Neben der Ausweisung von Bauflächen werden zum Entwurf Flächen und Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft mit in die Planung aufgenommen, um den durch den Bebauungsplan vorbereiteten Eingriff in den Naturhaushalt zu kompensieren und auszugleichen.

Die Planziele gelten analog für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde, der die Fläche derzeit als lw. Nutzfläche darstellt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB.

 

(4) Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

(5) Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im zweistufigen Regelverfahren und erfordert eine Umweltprüfung i.S. des § 2 Abs.4 BauGB, in der die voraussichtlichen erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Der Umweltbericht ist gemäß § 2a BauGB Teil der Begründung und wird mit öffentlich ausgelegt.

 

(6) Die Unterrichtung nach § 3 Abs. 1 BauGB erfolgt gemäß den Vorgaben des Baugesetzbuches (BauGB) und dient im Hinblick auf die Ermittlung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, die dann im Umweltbericht dokumentiert und zum Vorentwurf öffentlich ausgelegt wird.

 

(7) Gemäß § 3 Abs.1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) liegt der Planvorentwurf des Bebauungsplanes einschließlich Begründung und Umweltbericht zu jedermanns Einsicht öffentlich in der Zeit vom

                                                               16.11.2020 – 18.12.2020 einschließlich

 

aus. Jedermann hat in dieser Auslegungsfrist die Gelegenheit zur Information sowie zur Abgabe einer Stellungnahme mit Anregungen und Hinweisen (z.B. schriftlich, zu Protokoll oder per E-Mail). Die Stellungnahmen können auch per E-Mail an abgegeben werden.

 

(8) Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage der Gemeinde (https://www.gemeinde-fronhausen.de -> Bauen und Gewerbe -> Bauleitverfahren) eingesehen und heruntergeladen werden.

 

(9) In Ergänzung der o.g. Ausführungen empfiehlt die Gemeinde Fronhausen ausdrücklich aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen für die Öffentlichkeit sowie der geänderten Öffnungszeiten der Verwaltung, von den geänderten und ergänzten Einsichtsmöglichkeiten der Unterlagen zum Bebauungsplan auf der Homepage der Gemeinde Fronhausen Gebrauch zu machen. Das Aufsuchen der Gemeindeverwaltung und das Einsehen der Unterlagen dort kann somit vermieden werden.

 

(10) Sollte eine Einsichtnahme über das Internet nicht möglich sein, können die Unterlagen in der Gemeinde nach telefonischer Vereinbarung unter der Telefonnummer 06426/928328 oder 06426/928313 während der geänderten Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Fronhausen, Schulstraße 19, Bauamt, eingesehen werden.

 

(11) Die Gemeinde Fronhausen hat gemäß § 4b BauGB das Planungsbüro Fischer aus 35435 Wettenberg mit der Durchführung des Bauleitplanverfahrens beauftragt.

Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen, Ortsteil Oberwalgern
Bebauungsplan „Auf dem Wiesacker“
sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Bebauungsplan Nr.1 „Stollberg / Keilsberg“; 1. Änderung im Bereich „Am Sportfeld / Salzbödener Weg“

Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen, Ortsteil Fronhausen
Bebauungsplan Nr.1 „Stollberg / Keilsberg“
1.
Änderung im Bereich „Am Sportfeld / Salzbödener Weg“
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch)

 

Bekanntmachung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs.3 BauGB i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB

 

(1) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat am 17.09.2020 gemäß § 4a Abs.3 BauGB i.V.m § 3 Abs.2 BauGB die erneute Offenlage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.1 „Stollberg / Keilsberg“ im Bereich „Am Sportfeld / Salzbödener Weg“ beschlossen.

 

(2) Der Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes ist der nachfolgenden Übersichtskarte zu entnehmen. Er umfasst in der Gemarkung Fronhausen, Flur 14, die Flurstücke Nr. 17-21, 23/1, 24/6, 24/7, 66tlw., 67tlw., 68/2, 70, 71, 72/1, 72/2, 73, 74, 201, 202, 203/4 tlw., 211, 212, 213/9 tlw. sowie in der Flur 15, die Flurstücke 83, 88-91, 129, 142tlw., 143/6tlw. und 144/5 tlw. Hinzu kommt die Parzelle 70tlw. in der Flur 1 für das angedachte Regenrückhaltebecken. Der Änderungsbereich befindet sich zwischen der Straße Am Sportfeld und Salzbödener Weg und In den Gärten.

 

(3) Ziel der 1. Änderung des Bebauungsplanes ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine städtebauliche Nachverdichtung im Bereich der Straßen „Am Sportfeld“ und „Salzbödener Weg“ in Anlehnung an die im näheren Umfeld bereits bestehende Wohnbebauung. Der räumliche Geltungsbereich befindet sich innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.1 „Stollberg / Keilsberg“ von 1965, der zu diesem Zweck entsprechend zu ändern ist. Zur Ausweisung gelangt ein Allg. Wohngebiet i.S.d. § 4 Baunutzungsverordnung. Zugleich werden für den Geltungsbereich der 1. Änderung die bisherigen Festsetzungen und sonstigen Planinhalte des Bebauungsplanes an die aktuellen Gegebenheiten und gesetzlichen Grundlagen angepasst. Im Sinne des § 1a BauGB (sparsamer Umgang mit Grund und Boden) wird somit eine weitere Bebauung auf den Grundstücken ermöglicht. Im Bereich der Parzellen 66 und 67 wird die bisher geplante Bebauung aufgrund infrastruktureller Probleme teilweise zurückgenommen. Aufgrund des o.a. Sachverhaltes kommt der § 13a BauGB zur Anwendung (Bebauungsplan der Innenentwicklung).

 

(4) Gemäß § 13a Abs.2 Nr.1 BauGB i.V.m. § 13 Abs.2 Satz 1 Nr.1 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB abgesehen. Der Öffentlichkeit sowie den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wird Gelegenheit zur Stellungnahme gemäß § 13 Abs.2 Satz 1 Nr.2 und 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB gegeben.

 

(5) Gemäß § 13a Abs.2 Nr.1 BauGB i.V.m. § 13 Abs.3 Satz 1 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von der Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs.2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung (§ 10a Abs.1 BauGB) abgesehen wird. Das beschleunigte Verfahren ist auch zulässig, da durch den Bebauungsplan kein Vorhaben vorbereitet wird, dass einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegt.

 

(6) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat gemäß § 4a Abs.3 Satz 2 BauGB beschlossen, dass die Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. Die sind:

  1. In der Plankarte werden geringfĂĽgige Ă„nderungen RĂĽcknahmen und Modifikationen der Baugrenzen vorgenommen.
  2. Ă„nderung in der StraĂźenbreite im Bereich Am Sportfeld.
  3. Erhöhung der GRZ und der Höhenbegrenzung im WA 1.
  4. Rücknahme der Grünfläche im Bereich des Flurstücks 72/1.
  5. Rücknahme des Allg. Wohngebietes 1 im Bereich des Flurstücks 17 zu Gunsten der Erweiterung des Fußweges und zur Ausweisung einer Ausgleichsfläche.
  6. Erweiterung des Allg. Wohngebietes 1 im Bereich der FlurstĂĽcke 66 und 67.
  7. Darstellung einer Verkehrsfläche im Bereich des Flurstücks 143/6.
  8. Ausweisung weiterer Bäume zum Erhalt.
  9. Redaktionelle Überarbeitung des Lärmschutzgutachtens und des Umweltberichtes.
  10. Darstellung des Waldrandabstandes.

 

(7) Gemäß § 3 Abs.2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) liegt der Planentwurf 2.Offenlage des Bebauungsplanes einschließlich Begründung, Landschaftspflegerischer Planungsbeitrag, Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag und einer Schalltechnischen Untersuchung zu jedermanns Einsicht öffentlich in der Zeit vom

 

20.11.2020 – 21.12.2020 einschl.

 

in der Gemeindeverwaltung Fronhausen, Schulstraße 19, Bauamt, während der allg. Dienststunden in der Verwaltung aus. Jedermann hat in dieser Auslegungsfrist die Gelegenheit zur Information sowie zur Abgabe einer Stellungnahme mit Anregungen und Hinweisen (z.B. schriftlich, zu Protokoll oder per E-Mail) zu den unter (6) aufgeführten Punkten. Die Stellungnahmen können auch per E-Mail an abgegeben werden.

 

(8) Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage der Gemeinde (https://www.gemeinde-fronhausen.de -> Bauen und Gewerbe -> Bauleitverfahren) eingesehen und heruntergeladen werden.

 

(9) In Ergänzung der o.g. Ausführungen empfiehlt die Gemeinde Fronhausen ausdrücklich aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Einschränkungen für die Öffentlichkeit sowie der geänderten Öffnungszeiten der Verwaltung, von den geänderten und ergänzten Einsichtsmöglichkeiten der Unterlagen zum Bebauungsplan auf der Homepage der Gemeinde Fronhausen Gebrauch zu machen. Das Aufsuchen der Gemeindeverwaltung und das Einsehen der Unterlagen dort kann somit vermieden werden.

 

(10) Sollte eine Einsichtnahme über das Internet nicht möglich sein, können die Unterlagen in der Gemeinde nach telefonischer Vereinbarung unter der Telefonnummer 06426/928328 oder 06426(928313 während der geänderten Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Fronhausen, Schulstraße 19, Bauamt, eingesehen werden.

 

(11) Die Gemeinde Fronhausen hat gemäß § 4b BauGB das Planungsbüro Fischer aus 35435 Wettenberg mit der Durchführung des Bauleitplanverfahrens beauftragt.

 

(12) Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und das nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.1 „Stollberg / Keilsberg“ – 1. Änderung im Bereich „Am Sportfeld / Salzbödener Weg“ in Fronhausen

genordet, ohne MaĂźstab