TĂ€gliche Archive: 20. Januar 2020

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Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen, Ortsteil Fronhausen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat am 12.12.2019 gemĂ€ĂŸ § 3 Abs.2 BauGB die Offenlage des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Reiten“ im Ortsteil Fronhausen sowie die Änderung des FlĂ€chennutzungsplanes in diesem Bereich beschlossen.

GemĂ€ĂŸ § 3 Abs.2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) liegen die PlanentwĂŒrfe des Bebauungsplanes und der FNP-Änderung einschließlich BegrĂŒndungen und Umweltbericht zu jedermanns Einsicht öffentlich in der Zeit vom

 

03.02.2020 – 06.03.2020 einschl.

 

in der Gemeindeverwaltung Fronhausen, Schulstraße 19, Bauamt, wĂ€hrend der allg. Dienststunden zu jedermanns Einsicht in der Verwaltung öffentlich aus. WĂ€hrend dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und Hinweise zur Planung wĂ€hrend der Dienststunden oder nach Vereinbarung schriftlich oder zu Protokoll vorgebracht werden. Die Stellungnahmen können auch per E-Mail () abgegeben werden.

 

Bauleitplanung der Gemeinde Fronhausen, Ortsteil Fronhausen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Reiten“

sowie FNP-Änderung in diesem Bereich

 

Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemĂ€ĂŸ § 3 Abs.2 BauGB

 

(1) Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat am 12.12.2019 gemĂ€ĂŸ § 3 Abs.2 BauGB die Offenlage des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Reiten“ im Ortsteil Fronhausen sowie die Änderung des FlĂ€chennutzungsplanes in diesem Bereich beschlossen.

 

(2) Der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der FNP-Änderung ist den nachfolgenden Übersichtskarten zu entnehmen und umfasst folgende FlurstĂŒcke in der Gemarkung Fronhausen Flur 9: Flst. 33, 73tlw., 74 und 75tlw.. Hinzu kommt eine externe AusgleichsflĂ€che, die nordöstlich des Plangebietes liegt (Flur 7, FlurstĂŒck 12).

 

(3) Ziel des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Sondergebietes Zweckbestimmung Reiten i.S.d. § 11 Abs.2 BauNVO. Geplant sind ein offener Unterstand bzw. eine offene Reithalle sowie die dazu gehörigen Nebenanlagen und Weiden. Das Plangebiet soll ĂŒber die ausgebauten lw. Wege erschlossen werden. Die Ausstattung der FlĂ€che mit Infrastrukturleitungen wird nur eingeschrĂ€nkt vorgesehen (Wasser und Strom). RĂ€ume, die dem stĂ€ndigen Aufenthalt von Personen dienen, sind nicht vorgesehen. Neben der Ausweisung von BauflĂ€chen wurden zum Entwurf des Bebauungsplanes Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft mit in die Planung aufgenommen, um den durch den Bebauungsplan vorbereiteten Eingriff in den Naturhaushalt zu kompensieren und auszugleichen.

Die Planziele gelten analog fĂŒr die Änderung des FlĂ€chennutzungsplanes der Gemeinde, der die FlĂ€che derzeit als lw. NutzflĂ€che darstellt. Die Änderung des FlĂ€chennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren gemĂ€ĂŸ § 8 Abs.3 BauGB.

 

(4) GemĂ€ĂŸ § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB muss eine UmweltprĂŒfung durchgefĂŒhrt werden, in der die vo-raussichtlich erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Der Umweltbericht ist gemĂ€ĂŸ § 2a BauGB in die BegrĂŒndung des Bebauungsplanes bzw. der FNP-Änderung zu integrieren. Die Unterrichtung nach § 3 Abs.1 BauGB erfolgte gemĂ€ĂŸ den Vorgaben des Baugesetzbuches (BauGB) und diente im Hinblick auf die Ermittlung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der UmweltprĂŒfung nach § 2 Abs.4 BauGB, die jetzt im Umweltbericht dokumentiert und zusammen mit den umweltrelevanten Stellungnahmen öffentlich ausgelegt werden.

 

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen vor:

Umweltbericht mit integriertem landschaftspflegerischen Planungsbeitrag. Der Umweltbericht umfasst neben einem einleitenden Kapitel zu den Inhalten, Zielen und Festsetzungen des Bebauungsplanes, der Einordnung des Plangebietes und den in den einschlĂ€gigen Fachgesetzen und FachplĂ€nen festgelegten Zielen des Umweltschutzes, eine Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Planung einschließlich der Maßnahmen zu ihrer Vermeidung, Verringerung bzw. ihrem Ausgleich. Die Betrachtung der umweltrelevanten SchutzgĂŒter und Informationen umfasst in § 1 Abs.6 Nr.7a-j BauGB:

  • Boden und Wasser: Charakterisierung von Bodentypen und Bodeneigenschaften, Bodenfunktions-bewertung, Hinweise zur Betroffenheit von oberirdischen GewĂ€ssern sowie Lage innerhalb von Was-serschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten. Bewertung der Planung im Hinblick auf den Ein-griff in den Boden- und Wasserhaushalt.
  • Klima und Luft: Auswirkungen des Plangebietes fĂŒr die Kalt- und Frischluftbildung sowie auf das Lokal- bzw. Kleinklima.
  • Tiere und Pflanzen: Bestandsbeschreibung der Biotop- und Nutzungstypen, Eingriffsbewertung, Beschreibung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs innerhalb des Plangebietes, Verweise auf gesetzliche Regelungen zum Artenschutz.
  • Biologische Vielfalt: Feststellung von nachteiligen Wirkungen des Plangebietes fĂŒr die biologische Vielfalt.
  • Landschaft: Aufgrund der GrĂ¶ĂŸe und Lage des Plangebietes die Auswirkungen auf das Landschafts- bzw. Ortsbild.
  • Natura-2000-Gebiete: Betroffenheit von Natura-2000-Gebieten und mögliche Auswirkungen auf die Schutzziele der nĂ€chstgelegenen Schutzgebiete.
  • Sonstige Schutzgebiete: Betroffenheit von sonstigen Schutzgebieten (Naturschutzgebieten).
  • Mensch, Gesundheit und Bevölkerung: Auswirkungen des Plangebietes auf die angrenzenden Nutzungen. Immissionsschutzrechtliche Konflikte und die Bedeutung des Plangebietes fĂŒr die Erholungsfunktion.
  • Kultur- und sonstige SachgĂŒter: Hinweise auf gesetzliche Regelungen, z.B. zum Umgang mit Boden-denkmĂ€lern.
  • Gebiete zur Erhaltung der bestmöglichen LuftqualitĂ€t: AbschĂ€tzung der BeeintrĂ€chtigungen der be-stehenden und zu erhaltenden bestmöglichen LuftqualitĂ€t im Zuge der Planung.

 

Hinzu kommt eine Eingriffs- und Ausgleichsplanung zu dem durch den Bebauungsplan bauplanungs-rechtlich vorbereiteten Eingriff in Natur und Landschaft und dessen Ausgleich. Die vorliegende Planung sieht FlĂ€chen fĂŒr Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft mit verschiedenen Entwicklungszielen innerhalb und außerhalb des Plangebietes vor. Ferner umfasst der Umweltbericht Angaben zu Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen der Planung, zur Entwicklung des Umweltzustandes bei DurchfĂŒhrung bzw. NichtdurchfĂŒhrung der Planung, zu den in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten sowie zur Überwachung der Umweltauswirkungen, die aufgrund des Bauleitplans auftreten können.

 

Im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemĂ€ĂŸ § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen von Behörden und sonstigen TrĂ€gern öffentlicher Belange eingegangen. Wesentliche Sachverhalte und Verfasser der Stellungnahmen werden zusammenfassend zu den SchutzgĂŒtern aufgefĂŒhrt:

 

  • Boden und Wasser:

Kein Hinweis auf Altlastenverdacht im Plangebiet, Hinweise zum Bodenschutz und zur BodenqualitĂ€t allgemein, zum vorsorgenden Bodenschutz und Erosion, zu vorhandenen GewĂ€ssern, zum Niederschlagswasser, zum Abwasser und GewĂ€sserschutz bzw. GewĂ€sserrandstreifen, zum Überschwemmungsbiet (LK Marburg-Biedenkopf, FB Wasser und Bodenschutz, FB LĂ€ndlicher Raum, RP Gießen Dez. GewĂ€sser, Hochwasserschutz und Altlasten und Bodenschutz).

 

  • Klima und Luft:

Hinweise zur BeeintrĂ€chtigung der Planung auf das Lokal- bzw. Kleinklima. (RP Gießen Obere Landesplanungsbehörde).

 

  • Tiere und Pflanzen:

Hinweise zu Lichtemissionen, zu einem Artenschutzrechtlichen Fachbeitrag, zur ErgĂ€nzung von StrĂ€uchern/Gehölze in der Artenliste, zur Gestaltung der Hecken und MindestbegrĂŒnung von GrundstĂŒcksflĂ€chen. (LK Marburg-Biedenkopf FB Naturschutz, Verband Hess. Fischer).

 

  • Biologische Vielfalt:

Zu diesem Schutzgut liegen keine Stellungnahmen vor.

 

  • Landschaft:

Hinweise zu der Zerschneidung der Auenlandschaft, zur Erforderlichkeit einer Alternativendiskussion, zum Eingriff in das Landschaftsbild und zum Regionalen GrĂŒnzug.

(LK Marburg-Biedenkopf FB Naturschutz, RP Gießen Obere Landesplanungsbehörde).

 

  • Natura-2000-Gebiete:

Zu diesem Schutzgut liegen keine Stellungnahmen vor.

 

  • Sonstige Schutzgebiete:

Zu diesem Schutzgut liegen keine Stellungnahmen vor.

 

  • Mensch, Gesundheit und Bevölkerung:

Hinweis auf kein Altlastenverdacht im Plangebiet, Hinweise zu oberflĂ€chennahen LagerstĂ€tten, Hinweise zu Immissionen (StĂ€ube und LĂ€rmimmissionen), Keine Hinweise zu Kampfmitteln, (Deutsche Bahn AG, RP Darmstadt KMRD, RP Gießen Dez. Altlasten, Bergaufsicht).

 

  • Kultur- und sonstige SachgĂŒter, kulturelles Erbe:

Hinweise zu Vorbehaltsgebieten fĂŒr den Abbau oberflĂ€chennaher LagerstĂ€tten. (RP Gießen Obere Landesplanungsbehörde).

 

  • Gebiete zur Erhaltung der bestmöglichen LuftqualitĂ€t:

Zu diesem Schutzgut liegen keine Stellungnahmen vor.

 

Die umweltrelevanten Stellungnahmen werden zusammen mit der UmweltprĂŒfung (Umweltbericht), in der die Aspekte der Kompensation und Regelungen nach Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und dem Hess. AusfĂŒhrungsgesetz zum BNatSchG behandelt sind, sowie dem Gutachten zum Thema Artenschutz öffentlich ausgelegt.

 

(5) GemĂ€ĂŸ § 3 Abs.2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) liegen die PlanentwĂŒrfe des Bebauungsplanes und der FNP-Änderung einschließlich BegrĂŒndungen und Umweltbericht zu jedermanns Einsicht öffentlich in der Zeit vom

 

03.02.2020 – 06.03.2020 einschl.

 

in der Gemeindeverwaltung Fronhausen, Schulstraße 19, Bauamt, wĂ€hrend der allg. Dienststunden zu jedermanns Einsicht in der Verwaltung öffentlich aus. WĂ€hrend dieser Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und Hinweise zur Planung wĂ€hrend der Dienststunden oder nach Vereinbarung schriftlich oder zu Protokoll vorgebracht werden. Die Stellungnahmen können auch per E-Mail () abgegeben werden.

 

(6) GemĂ€ĂŸ § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen wĂ€hrend der Auslegungsfrist abgebeben werden können und das nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei -der Beschlussfassung ĂŒber den Bauleitplan unberĂŒcksichtigt bleiben können.

 

(7) FĂŒr die FlĂ€chennutzungsplanĂ€nderung gilt, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemĂ€ĂŸ § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hĂ€tte geltend machen können.

 

(8) GemĂ€ĂŸ § 4a Abs. 4 BauGB sind die Planunterlagen zusĂ€tzlich in das Internet einzustellen und können auf der Homepage www.gemeinde-fronhausen.de unter der Rubrik Bekanntmachungen eingesehen und heruntergeladen werden.

 

(9) GemĂ€ĂŸ § 4b BauGB hat die Gemeinde Fronhausen das PlanungsbĂŒro Holger Fischer aus 35435 Wettenberg mit der DurchfĂŒhrung des Verfahrens nach BauGB beauftragt.

Übersichtskarte 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und FNP-Änderung „Sondergebiet Reiten“, Ortsteil / Gemarkung Fronhausen, Plangebiet SO Reiten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Übersichtskarte 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und FNP-Änderung „Sondergebiet Reiten“, Ortsteil / Gemarkung Fronhausen, Externe AusgleichsflĂ€che

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FĂ€lligkeit von Steuern und Abgaben im 1. Quartal 2020

Hiermit wird bekanntgegeben, dass am 15. Februar 2020 folgende Gemeindesteuern fÀllig sind:

1. Grundsteuer

2. Gewerbesteuer

Um den Zahlungstermin nicht zu versĂ€umen, besteht die Möglichkeit am Einzugsverfahren der Gemeinde Fronhausen teilzunehmen. Hierzu ĂŒbersenden wir Ihnen auf Wunsch gerne eine Lastschriftmandat oder Sie finden im Downloadbereich der Internetseite (www.fronhausen.de) einen Vordruck zum Herunterladen.

FĂŒr Fragen stehen wir Ihnen gerne zur VerfĂŒgung.

Gemeindevorstand der Gemeinde Fronhausen
Schulstraße 19
35112 Fronhausen

Tel. 06426-9283-18;

Tel. 06426-9283-17;

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Fronhausen
-Steueramt-

 

Zahlungstermin 15.02.2020 fĂŒr die AbfallgebĂŒhren

Der MĂŒllabfuhrzweckverband erinnert an die pĂŒnktliche Zahlung der AbfallgebĂŒhren zum

Stichtag 15.02.2020. Die Höhe der Zahlung ist dem Abgabenbescheid vom 10.01.2020 zu entnehmen. Da der MZV Mehrjahresbescheide erstellt, gelten die mit dem letzten Abgabenbescheid festgesetzten Zahlungen auch fĂŒr Folgejahre. Der Mehrjahresbescheid gilt so lange, bis ein neuer Bescheid zugestellt wird.

Bei der Überweisung auf eines unserer Bankkonten ist darauf zu achten, dass als Verwendungszweck die jeweilige Kundennummer mit angegeben wird.

Zahlungen, die verspĂ€tet eingehen, werden angemahnt. Der MZV hat die gesetzliche Verpflichtung, schon bei der ersten Mahnung einer verzögerten Zahlung MahngebĂŒhren und SĂ€umniszuschlĂ€ge zu erheben. Auf die Erhebung dieser Zusatzkosten kann daher nicht verzichtet werden.

RĂŒckfragen richten Sie bitte an:

MĂŒllabfuhrzweckverband Biedenkopf,
Hausbergweg 1,
35236 Breidenbach

Telefon: 06465 9269-13 oder 06456 9269-11,
Fax: 06465 9269-26,

E-Mail:

 

Wohin mit dem Kassenbon?

Seit dem 01.01.2020 sind alle HĂ€ndler mit elektronischen Kassensystem dazu verpflichtet, Ihren Kunden den an der Kasse ausgedruckten Kassenbon zu ĂŒbergeben. Wo man frĂŒher noch freundlich ablehnen und an manch einer Kasse somit teilweise sogar den Ausdruck verhindern konnte, so ist dies seit Beginn diesen Jahres nicht mehr möglich – die Maschinen drucken automatisch und der Kunde muss besagten Bon mitnehmen. Auch wenn dieser direkt nach dem Einkauf oftmals schnell entsorgt wird.

 

Was rein rechtlich gesehen eine Absicherung darstellt, ist fĂŒr unsere Umwelt eine zunehmende Belastung.

Die Bons und Quittungen sind in der Regel nicht auf normalem Papier gedruckt, sondern auf sogenanntem Thermopapier, welches auf der zu bedruckenden Seite eine hitzeempfindliche Beschichtung aufweist, die unter WĂ€rmeeinwirkung den Farbstoff ausbildet. In dieser Hinsicht unterscheidet sich das Papier also generell von allen bedruckbaren Papieren, wie z. B. dem Zeitungspapier. Die Farbe ist im Thermopapier bereits enthalten und folglich auch nicht ĂŒber den gleichen Weg wie regulĂ€res Altpapier zu entsorgen.

 

In diesem Zusammenhang möchte der MĂŒllabfuhrzweckverband Biedenkopf die BĂŒrger der angeschlossenen Mitgliedskommunen darauf hinweisen, dass auf Thermopapier gedruckte Kassenbons bzw. Quittungen aufgrund der Materialbeschaffenheit und der DruckerschwĂ€rze generell nicht ĂŒber die blaue Papiertonne zu entsorgen sind.

“Manchmal ist es wirklich schwer, Thermopapier von normalem Papier zu unterscheiden. Daher ist es nicht verwunderlich, dass eine große Menge dieser Kassenbons ĂŒber die blaue Tonne entsorgt werden”, so Timo Leischner, Öffentlichkeitsarbeit des MĂŒllabfuhrzweckverband Biedenkopf. Die GeschĂ€ftsstellenleiterin des MZV, Anja Reichel, ergĂ€nzt: “Wir befĂŒrchten, dass in Zukunft noch viele dieser Bons in der blauen Tonne landen werden, daher ist es wichtig, hier und jetzt auf das Thema aufmerksam zu machen und jeden Einzelnen dafĂŒr zu sensibilisieren. Geben Sie das Wissen also gerne an Ihre Familie, Freunde und Bekannten weiter – Quittungen und Bons auf Thermopapier gehören in den RestmĂŒll, sprich in die schwarze Tonne.”