Ausblick auf das Jahr 2019

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Nach dem Jahresrückblick 2018, den Sie letzte Woche an dieser Stelle lesen konnten, möchte ich Ihnen hier einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2019 geben.

Wir erwarten die Genehmigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht im ersten Quartal. Erst dann können wir mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen starten. Natürlich werden begonnene Projekte mit Nachdruck fortgeführt.

Zuerst einmal werden wir aus dem Investitionsprogramm der Hessenkasse den Mindestbetrag von 750.000 Euro erhalten. Diese Mittel sind im Haushaltsentwurf 2019 komplett für den Neubau des Feuerwehrstützpunkts Ost vorgesehen. Auch die im Kommunalen Entwicklungsfonds des Landkreises bereitgestellten 150.000 Euro werden wir für dieses Projekt beantragen. Denn eine Investitionssumme von knapp 2,7 Mio Euro wird uns an den Rand unserer Leistungsfähigkeit bringen. Die Inanspruchnahme dieser Mittel ist allerdings nur einmalig möglich. Uns muss bewusst sein, dass wir auch in 2020 und den folgenden Jahren die Aufholung des Investitionsstaus im Bereich des Brandschutzes finanzieren müssen. Neben dem Stützpunkt Ost muss auch in Mitte und West erheblich investiert werden. Außerdem ist die Neubeschaffung eines Fahrzeuges bereits in die Wege geleitet, eine weitere wird in 2019 gestartet.

Auch der Bereich Kinderbetreuung wird uns weiter beschäftigen. Gerade erst werden die letzten Arbeiten am erweiterten Kindergarten Bellnhausen vollendet, da müssen wir uns wieder mit gestiegener Nachfrage nach Betreuungsplätzen beschäftigen. Dies ist sowohl der erfreulichen Geburtenrate, aber auch der Kostenfreistellung für die 6-stündige Betreuung aller Kinder ab 3 Jahren zuzuschreiben. Um kurzfristig die benötigten Plätze anbieten zu können, planen wir, im Dorfgemeinschaftshaus Bellnhausen übergangsweise wieder eine zusätzliche Gruppe einzurichten. Dies ist für die Nutzer des Dorfgemeinschaftshauses verständlicherweise ärgerlich, mindert aber die finanziellen und organisatorischen Aufwendungen für die Unterbringung der Kinder. So wurden baulich bereits vor der letzten Nutzung alle Voraussetzungen geschaffen, die in anderen gemeindeeigenen Häusern nicht vorhanden sind. Auch durch die unmittelbare Nähe zum existierenden Kindergarten Bellnhausen wird die Einrichtung einer Gruppe als „Zweigstelle“ des Kindergartens relativ problemlos möglich. Die Miete von Containern zur Unterbringung würde mit ca. 5.000 Euro pro Monat unsere Finanzen extrem belasten. Zur langfristigen Sicherstellung der Kinderbetreuung sind Planungskosten im Haushaltsentwurf enthalten, um eine Erweiterung der Platzkapazitäten auf den Weg zu bringen.

Planungskosten sind auch für die Abarbeitung des Sanierungsstaus von Straßen, Kanälen und Leitungen aufgenommen worden. Die Ergebnisse der Eigenkontrollverordnung haben alarmierende Erkenntnisse gebracht, die wir kurzfristig aufnehmen müssen. Selbstverständlich werden wir hierfür auch die Daten unseres Straßenzustandskatasters verwenden, welches wir in 2018 erfolgreich implementiert haben. Es wird zukünftig auch dazu dienen, Prioritäten zur Straßensanierung festzulegen, um sowohl der Gemeinde aber vor allem den Anliegern Planungssicherheit zu geben. Da das Thema Anliegerbeiträge derzeit in vielen Kommunen diskutiert wird, werden wir natürlich auch die begonnene Auseinandersetzung mit verschiedenen Modellen in den kommunalen Gremien fortsetzen.

Mit der Sicherung der ärztlichen Versorgung setzt sich der Gemeindevorstand seit Monaten auch mit Hilfe einer Beratungsorganisation auseinander. Es wurden Gespräche mit den ansässigen Ärzten, aber auch der Ärztevereinigung Prima geführt. Erfreulicherweise ist die Nachfolge einer der beiden Praxen bereits gesichert. Wir konzentrieren uns nun auf die Erarbeitung eines zukunftsfähigen Konzepts unter Einbindung der Beteiligten.

Die anhaltend gute Wirtschaftslage ist unser Schlüssel zur Finanzierung aller Aufgaben. In 2019 gehen wir von einer konstanten Gewerbesteuereinnahme auf sehr hohem Niveau aus. Sollten hier Einbrüche erfolgen, wird uns auch die durch die neue Haushaltsverordnung geforderte Liquiditätsreserve von rund 125 T Euro nicht retten. Denn hohe Einnahmen bedeuten natürlich auch hohe Zahlungen in den Kommunalen Finanzausgleich. Zwar erhalten wir in 2019 wieder Schlüsselzuweisungen von rund 369 T Euro und zahlen anders als in 2018 auch keine Solidaritätsumlage mehr, haben aber weiterhin eine Nettozahllast von mehr als 2,5 Mio Euro. Fast 50% unserer Aufwendungen entfallen auf Steuern und Umlagen im Finanzausgleich. Eine konstante Größe stellt der Anteil an der Einkommensteuer dar, somit ist es für unsere Gemeinde extrem wichtig, einen Zuwachs an Einwohnern und somit an Einkommensteuerzahlung zu erzielen. An diesem Ziel arbeiten wir mit Nachdruck mittels Ausweisung von Baugebieten und der Verdichtung des Innenbereichs durch Wohnungsbau.

Neben diesen Aufgaben arbeiten wir weiterhin zielstrebig an der Umsetzung einer Interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Lohra und Weimar. Nur so werden wir auch langfristig in der Lage sein, alle Aufgaben weiterhin effizient und qualitativ hochwertig zu erfüllen.

Gerne lade ich alle Mitbürger*innen auch zu den öffentlichen Sitzungen der gemeindlichen Gremien ein. Dies ist eine gute Gelegenheit, sich über aktuelle Themen zu informieren. Bei Fragen oder Anregungen können Sie mich aber gerne auch direkt kontaktieren.

Ihre Bürgermeisterin,
Claudia Schnabel

 

Print Friendly, PDF & Email
Seite übersetzen »
RSS
Facebook