T√§gliche Archive: 23. August 2018

2 Beiträge

Hinweisbekanntmachung nach § 1 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmachungsVO)

Kommunalwahlen im Lande Hessen vom 06. März 2016;
Bekanntmachung √ľber ein Nachr√ľckverfahren in die Gemeindevertretung nach den Bestimmungen des Kommunalwahlrechts

 

Die Gemeinde Fronhausen weist darauf hin, dass auf der Internetseite der Gemeinde Fronhausen unter www.fronhausen.de ‚Äď Bekanntmachungen / Amtliche Bekanntmachungen die ‚ÄěBekanntmachung √ľber ein Nachr√ľckverfahren in die Gemeindevertretung Fronhausen‚Äú eingestellt worden ist.

Es wird auf das Recht aufmerksam gemacht, dass diese Bekanntmachung während der öffentlichen Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform / durch Aushang einzusehen ist und gegen eine Kostenerstattung entsprechende Ausdrucke gefertigt werden können.

Fronhausen, 23.08.2018

Der Gemeindevorstand                                 (Siegel)
der Gemeinde Fronhausen

i.A.
gez. Achim Batz
Wahlamt

Ausscheiden und Nachr√ľcken in die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen

Nachdem

Frau Dr. Nicole Pöttgen,

Heinrich-Bastian-Straße 9, 35112 Fronhausen,

ihr Mandat als Gemeindevertreterin der Gemeinde Fronhausen niedergelegt hat, hat sie ihr Mandat gemäß § 33 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) unwiderruflich mit sofortiger Wirkung verloren.

 

Der n√§chste noch nicht berufene Bewerber f√ľr dieses Gemeindevertretermandat, Herr Mario Junk, Gie√üener Stra√üe 45, 35112 Fronhausen, ist gem√§√ü ¬ß 65 (2) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) als ehrenamtlicher Beigeordneter der Gemeinde Fronhausen gehindert, dieses Mandat anzutreten. Auf die Erbringung des Wegfalls dieses Hinderungsgrundes nach ¬ß 23 (2) des KWG wurde verzichtet.

 

Gem√§√ü ¬ß 34 Abs. 1 KWG wurde der n√§chste noch nicht berufene Bewerber mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages “Initiative Fronhausen (IF)‚Äú, der die Voraussetzung f√ľr das Mandat in der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen erf√ľllt¬†¬†¬†¬†

Frau Karin Hartmann,

Gossestraße 12, 35112 Fronhausen,

als Nachr√ľckerin in die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen berufen. Durch diese Feststellung hat sie das Mandat erworben.

 

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises der Gemeinde Fronhausen binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zul√§ssig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch f√ľnf Wahlberechtigte, unterst√ľtzen.

 

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter f√ľr die Kommunalwahl in Fronhausen, Schulstra√üe 19, 35112 Fronhausen, einzulegen und im Einzelnen zu begr√ľnden.

 

35112 Fronhausen, den 23.08.2018

Der Wahlleiter
der Gemeinde Fronhausen               (Dienstsiegel)

gez.: Achim Batz