TĂ€gliche Archive: 12. Juli 2018

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Hinweisbekanntmachung nach § 1 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmachungsVO)

Die Gemeinde Fronhausen weist darauf hin, dass auf der Internetseite der Gemeinde Fronhausen unter www.fronhausen.de – Bekanntmachungen/Amtliche Bekanntmachungen die Festsetzungs-bekanntmachung ĂŒber die Grundsteuer in der Gemeinde Fronhausen fĂŒr das Kalenderjahr 2018“, beschlossen durch die Gemeindevertretung am 14.12.2017, eingestellt worden ist.

Fronhausen, 05.07.2018

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Fronhausen

(Siegel)

gez. Claudia Schnabel
BĂŒrgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung ĂŒber die Festsetzung der Grundsteuer in der Gemeinde Fronhausen fĂŒr das Kalenderjahr 2018

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat in ihrer Sitzung am 14.12.2017 die HebesĂ€tze der Grundsteuer A auf 450 v.H. und der Grundsteuer B auf 390 v.H. fĂŒr das Kalenderjahr 2018 festgesetzt. GegenĂŒber dem Kalenderjahr 2017 ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden fĂŒr das Kalenderjahr 2018 verzichtet wird.

FĂŒr alle diejenigen GrundstĂŒcke, deren Bemessungsgrundlage (MessbetrĂ€ge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geĂ€ndert haben, wird deshalb durch diese öffentliche Bekanntmachung gemĂ€ĂŸ § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 7.8.1973 (BGBl I S.965) die Grundsteuer fĂŒr das Kalenderjahr 2018 in der zuletzt fĂŒr das Kalenderjahr 2017 veranlagten Höhe festgesetzt.

Die Grundsteuer 2018 wird mit den in den zuletzt erteilten GrundstĂŒcksabgabebescheiden festgesetzten VierteljahresbetrĂ€gen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2018 fĂ€llig. FĂŒr Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2018 in einem Betrag am 01.07.2018 fĂ€llig. Sollten die GrundsteuerhebesĂ€tze geĂ€ndert werden oder Ă€ndern sich die Besteuerungsgrundlagen (MessbetrĂ€ge), werden Änderungsbescheide erteilt.

Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten fĂŒr die Steuer-pflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuer-bescheid zugegangen wĂ€re.

Gegen diese Festsetzung kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung der Bekanntmachung Widerspruch bei der Gemeinde Fronhausen, Schulstraße 19, 35112 Fronhausen eingelegt werden.

Fronhausen, den 05.07.2018

Schnabel
(BĂŒrgermeisterin)

Hinweisbekanntmachung nach § 1 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmachungsVO)

Kommunalwahlen im Lande Hessen vom 06. MĂ€rz 2016;

Bekanntmachung ĂŒber ein NachrĂŒckverfahren in die Gemeindevertretung nach den Bestimmungen des Kommunalwahlrechts

 

Die Gemeinde Fronhausen weist darauf hin, dass auf der Internetseite der Gemeinde Fronhausen unter www.fronhausen.de – Bekanntmachungen / Amtliche Bekanntmachungen die „Bekanntmachung ĂŒber ein NachrĂŒckverfahren in die Gemeindevertretung Fronhausen“ eingestellt worden ist.

Es wird auf das Recht aufmerksam gemacht, dass diese Bekanntmachung wÀhrend der öffentlichen Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform / durch Aushang einzusehen ist und gegen eine Kostenerstattung entsprechende Ausdrucke gefertigt werden können.

Fronhausen, 12.07.2018

Der Gemeindevorstand                                 (Siegel)
der Gemeinde Fronhausen

i.A.
gez. Achim Batz
Wahlamt

Ausscheiden und NachrĂŒcken in die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen

Nachdem

Frau Sonja Haese,

Lahnstraße 5, 35112 Fronhausen,

ihr Mandat als Gemeindevertreterin der Gemeinde Fronhausen niedergelegt hat, hat sie ihr Mandat gemĂ€ĂŸ § 33 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) unwiderruflich mit sofortiger Wirkung verloren.

 

Der nĂ€chste noch nicht berufene Bewerber in der NachrĂŒckreihenfolge fĂŒr dieses Gemeindevertretermandat, Frau Petra Hofmann-Findt, Hauptstraße 38, 35112 Fronhausen, hat auf die Annahme des Mandates verzichtet. Damit hat sie dieses Mandat mit sofortiger Wirkung unwiderruflich verloren.

 

GemĂ€ĂŸ § 34 Abs. 1 KWG wurde der nĂ€chste noch nicht berufene Bewerber mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages “Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)“, der die Voraussetzung fĂŒr das Mandat in der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen erfĂŒllt    

Herr Dr. Alexander Lauer,

Hainbuchweg 4, 35112 Fronhausen,

als NachrĂŒcker in die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen berufen. Durch diese Feststellung hat er das Mandat erworben.

 

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises der Gemeinde Fronhausen binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulĂ€ssig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fĂŒnf Wahlberechtigte, unterstĂŒtzen.

 

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter fĂŒr die Kommunalwahl in Fronhausen, Schulstraße 19, 35112 Fronhausen, einzulegen und im Einzelnen zu begrĂŒnden.

 

35112 Fronhausen, den 12.07.2018

Der Wahlleiter
der Gemeinde Fronhausen               (Dienstsiegel)
gez.: Achim Batz