T√§gliche Archive: 26. Oktober 2017

3 Beiträge

Kolumbianisches Sch√ľleraustauschprojekt

Der Verein aubiko e.V. sucht nette Gastfamilien f√ľr engagierte junge Menschen aus Kolumbien!

Aufenthaltszeit: 5 Monate

Programmdauer: Februar bis Juni 2018

Die Sch√ľler/-innen (15-17 Jahre alt) besuchen die Deutsche Schule in Bogot√° und sprechen gutes Deutsch. Die Betreuung wird von aubiko e.V. √ľbernommen. M√∂chten Sie selbst eine/n Sch√ľler/-in aufnehmen? Oder kennen Sie vielleicht eine interessierte Familie oder jemanden, der den Verein¬† bei der Suche unterst√ľtzen w√ľrde?

Dann melden Sie sich bei dem Verein aubiko e.V.

aubiko e.V. ‚Äď Verein f√ľr Austausch, Bildung und Kommunikation ‚Äď ist ein gemeinn√ľtziger Verein, der sich mit Bildungsprojekten im globalen und interkulturellen Kontext besch√§ftigt. Einer unserer Schwerpunkte ist Sch√ľleraustausch. Jedes Jahr hei√üen wir Austauschsch√ľler/-innen in Deutschland willkommen.

aubiko e.V.¬† ‚Äď Verein f√ľr Austausch, Bildung und Kommunikation, St√ľckenstr. 74, D-22081 Hamburg,

Mail: , Fon: +49 (0) 40 98672567, Mob: +49 (0) 176 98939718, Fax: +49 (0) 40 98672586,

Webseite: www.aubiko.de, Facebook: www.facebook.com/aubiko.de

 

 

Hinweisbekanntmachung nach § 1 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmachungsVO)

Abstimmungsbekanntmachung f√ľr den B√ľrgerentscheid in der Gemeinde Fronhausen am 26.11.2017

Aufstellung eines Bebauungsplanes ‚ÄěAuf‚Äôm L√§rchenscheid‚Äú im Ortsteil Fronhausen

Die Gemeinde Fronhausen weist darauf hin, dass auf der Internetseite der Gemeinde Fronhausen unter www.fronhausen.de ‚Äď Bekanntmachungen / Amtliche Bekanntmachungen die ‚ÄěAbstimmungsbekanntmachung f√ľr den B√ľrgerentscheid in der Gemeinde Fronhausen am 26.11.2017 ‚Äď Aufstellung eines Bebauungsplanes ‚ÄěAuf‚Äôm L√§rchenscheid‚Äú im Ortsteil Fronhausen; nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung am 29.06.2017 eingestellt worden ist.

Es wird auf das Recht aufmerksam gemacht, dass diese Bekanntmachung während der öffentlichen Sprechzeiten der Verwaltung in Papierform / durch Aushang einzusehen ist und gegen eine Kostenerstattung entsprechende Ausdrucke gefertigt werden können.

Fronhausen, 26.10.2017

Der Gemeindevorstand                                 (Siegel)
der Gemeinde Fronhausen

i.A.
gez. Achim Batz
Wahlamt

 

 

Abstimmungsbekanntmachung

Abstimmungsbekanntmachung f√ľr den B√ľrgerentscheid
in der Gemeinde Fronhausen am 26.11.2017

  1. Am 26.11.2017 findet in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr die Abstimmung √ľber
    Aufstellung eines Bebauungsplanes “Auf¬īm L√§rchenscheid” im Ortsteil Fronhausen statt.Durch Bekanntmachung vom 06.07.2017 wurde der Gegenstand des B√ľrgerentscheids, die
    Frage sowie eine Erl√§uterung des Gemeindevorstandes ver√∂ffentlicht. (Fronh√§user Wochenblatt und Aushang).DIe Gemeinde ist in 6 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt. F√ľr die allgemeinen Stimmbezirke wird ein W√§hlerverzeichnis erstellt, in das alle Stimmberechtigten eingetragen werden.
    Abstimmen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Stimmschein hat.

    In den Abstimmungsbenachrichtigungen, die den in W√§hlerverzeichnis eingetragenen Stimmberechtigten bis zum 05.11.2017 √ľbersandt werden, sind der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten abzustimmen haben. Barrierefrei zug√§ngliche Abstimmungsr√§ume sind mit einem Rollstuhlpiktogramm gekennzeichnet. Ein Verzeichnis der barrierefrei zug√§nglichen Abstimmungsr√§ume liegt w√§hrend der allgemeinen √Ėffnungszeiten bei der Gemeindebeh√∂rde Gemeindeverwaltung Fronhausen, Wahlamt, Schulstra√üe 19 zur Einsichtnahme aus.
  2. Das W√§hlerverzeichnis zum B√ľrgerentscheid f√ľr die Stimmbezirke der Gemeinde wird in der Zeit vom 06.11.2017 bis zum 10.11.2017 w√§hrend der allgemeinen √Ėffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung Fronhausen, Wahlamt, Schulstra√üe 19 f√ľr Stimmberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Stimmberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollst√§ndigkeit der zu seiner Person im W√§hlerverzeichnis eingetragenen Daten √ľberpr√ľfen. Sofern ein Stimmberechtigter die Richtigkeit oder Vollst√§ndigkeit der Daten von anderen im W√§hlerverzeichnis eingetragenen Personen √ľberpr√ľfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollst√§ndigkeit des W√§hlerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf √úberpr√ľfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, f√ľr die im Melderegister ein Sperrvermerk eingetragen ist.Wer das W√§hlerverzeichnis f√ľr unrichtig oder unvollst√§ndig h√§lt, kann w√§hrend der Einsichtsfrist, sp√§testens am 10.11.2017 bis 12:00 Uhr, bem Gemeindevorstand Wahlamt, Schulstra√üe 19, 35112 Fronhausen, Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, sind die erforderlichen Beweismittel beizubringen oder anzugeben.Unionsb√ľrgerinnen und Unionsb√ľrger, die nicht der Meldepflicht unterliegen werden nur auf Antrag in das W√§hlerverzeichnis eingetragen, Der Antrag ist schriftlich bis zum 05.11.2017 beim Gemeindevorstand (Anschrift siehe oben) zu stellen. Der Inlandsaufenthalt ist durch eine Bescheinigung des Herkunftsmitgliedstaates oder in sonstiger Weise glaubhaft zu machen.
    Stimmberechtigte, die sp√§testens bis zum 05.11.2017 keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten haben, aber glauben, stimmberechtigt zu sein, m√ľssen Einspruch gegen das W√§hlerverzeichnis einlegen, wenn sie nicht Gefahr laufen wollen, ihr Stimmrecht nicht aus√ľben zu k√∂nnen.

    Wer einen Stimmschein hat, kann an der Wahl durch Stimmabgabe in einem beliebigen Abstimmungsraum in der Gemeinde oder durch Briefabstimmung teilnehmen.

    Auf Antrag erhalten Stimmschein und Briefabstimmungsunterlagen
    Рin das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte,
    nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Stimmberechtigte,
    a) wenn sie nachweisen, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bis zum 05.11.2017 oder die Einspruchsfrist bis zum 10.11.2017 versäumt haben.
    b) wenn das Recht auf Teilnahme an der Abstimmung erst nach Ablauf der Antrags- oder Einspruchsfrist entstanden ist,
    c) wenn das Stimmrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

    Bei der Gemeindebeh√∂rde k√∂nnen Stimmscheine m√ľndlich oder schriftlich beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische √úbermittlung als gewahrt. Ein telefonisch gestellter Antrag ist unzul√§ssig.

    Stimmscheine können von Stimmberechtigten beantragt werden, die
    Рin das Wählerverzeichnis eingetragen sind, bis zum 24.11.2017, 13:00 Uhr, im Fall nachweislicher plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Abstimmungsraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, noch bis zum Abstimmungstag, 15:00 Uhr. Stimmberechtigten, die glaubhaft versichern, dass ihnen der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ebenfalls bis zum Abstimmungstag, 15:00 Uhr, ein neuer Stimmschein erteilt werden.
    nicht in das W√§hlerverzeichnis eingetragen sind, aber aus den oben unter a. bis c. genannten Gr√ľnden einen Stimmschein erhalten k√∂nne, bis zum Abstimmungstag, 15:00 Uhr.

    Wer den Antrag f√ľr einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Behinderte Stimmberechtigte k√∂nnen sich der Hilfe einer anderen Person bedienen.

    Mit dem Stimmschein erhalten die Stimmberechtigten
    – einen amtlichen Stimmzettel,
    – einen amtlichen blauen Umschlag,
    – einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag, auf dem die Anschrift, an die der Wahlbrief zur√ľckzusenden ist und der Stimmbetirk aufgedruckt sind,
    und
    – ein amtliches Merkblatt f√ľr die Briefabstimmung, das den ABlauf der Breifabstimmung in Wort und Bild erl√§utert.

    Das Abholen von Stimmschein und Briefabstimmungsunterlagen f√ľr eine andere Person ist nur m√∂glich, wenn die Berechtigung zum Entgegennehmen der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollm√§chtigte Person nicht mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebeh√∂rde schriftlich zu versichern, bevor die Unterlagen entgegen genommen werden. Auf Verlangen hat sich die bevollm√§chtigte Person auszuweisen.

    Bei der Briefabstimmung m√ľssen die Stimmberechtigten den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Stimmschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort sp√§testens am Abstimmungstag, 18:00 Uhr, eingeht. Er kann ach bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

  3. Jeder Stimmberechtigte kann nur in dem Abstimmungsraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.Die Abstimmenden haben die Abstimmungsbenachrichtigung und ein Ausweispapier zur Abstimmung mitzubringen.Abgestimmt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Die Abstimmenden erhalten bei Betreten des Abstimmungsraums einen amtlichen Stimmzettel.

    Die Abstimmenden haben jeweils eine Stimme.

    Auf dem abtlichen Stimmzettel wird die folgende Frage gestellt:
    Sind Sie daf√ľr, dass eine Bebauung des Gebiets “Auf¬īm L√§rchenscheid” unterbleibt und der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen am 30.03.2017 gefasste Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans “Auf¬īm L√§rchenscheid” im Ortsteil Fronhausen aufgehoben wird?

    Die Frage kann mit “Ja” oder “Nein” benatwortet werden, indem auf dem unteren Teil des Stimmzettels ein Kreuz in den enstprechenden Kreis gesetzt wird.

    Der Stimmzettel muss von den Abstimmenden in einer Wahlzelle des Abstimmungsraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

    Die Abstimmungshandlung und das im Anschluss an die Abstimmungshandlung erfolgende Ermitteln und Feststellen des Abstimmungsergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich.

    Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Stören des Abstimmungsgeschäfts möglich ist.
    Der Briefwahlvorstand/die Breifwahlvorstände tritt/treten zur Ermittlung des Briefabstimmungsergebnisses um 16:00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Fronhausen, Sitzungszimmer, Schulstraße 19, 35112 Fronhausen zuammen.

  4. Die Stimmberechtigten k√∂nnen ihr Stimmrecht nur einmal und nur pers√∂nlich aus√ľben.
    Wer unbefugt abstimmt, oder sonst ein unrichtiges Ergebnis der Abstimmung herbeif√ľhrt oder das Ergebnis verf√§lscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu f√ľnf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Auch der Versuch ist strafbar (¬ß 107a Abs. Strafgesetzbuch).W√§hrend der Abstimmungszeit sind in und an adem geb√§ude, in dem sich der Abstimmungsraum befindet, sowie in dem Bereich mit einem Abstand von weniger als zehn Metern von dem Geb√§udeeingang jede Beeinflussung der Abstimmenden durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten.Die Ver√∂ffentlichung von Ergebnissen von Befragungen der Abstimmenden nach der Stimmabgabe √ľber den Inhalt der Abstimmungsentscheidung ist vor Ablauf der Abstimmungszeit um 18:00 Uhr unzul√§ssig.

Fronhausen, den 26.10.2017

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Fronhausen
i.A.gez. Batz
Wahlamt