Tägliche Archive: 4. Mai 2016

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Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 06.03.2016 in der Gemeinde Fronhausen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen hat in ihrer Sitzung am 28.04.2016 die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung und zu den Ortsbeiräten in der Gemeinde Fronhausen beschlossen. Die Beschlüsse werden nachstehend bekannt gegeben.

Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung

Beschluss:
Da keine Einsprüche gegen die Wahl zur Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen eingegangen sind und auch keine beanstandeten Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, erklärt die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen die Wahl zur Gemeindevertretung gemäß § 26 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.


Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Fronhausen

Beschluss:
Da keine Einsprüche gegen die Wahl zum Ortsbeirat im Ortsteil Fronhausen eingegangen sind und auch keine beanstandeten Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, erklärt die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen die Wahl zum Ortsbeirat Fronhausen gemäß § 26 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.


Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Sichertshausen

Beschluss:
Da keine Einsprüche gegen die Wahl zum Ortsbeirat im Ortsteil Sichertshausen eingegangen sind und auch keine beanstandeten Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, erklärt die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen die Wahl zum Ortsbeirat Sichertshausen gemäß § 26 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.


Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Bellnhausen

Beschluss:
Da keine Einsprüche gegen die Wahl zum Ortsbeirat im Ortsteil Bellnhausen eingegangen sind und auch keine beanstandeten Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, erklärt die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen die Wahl zum Ortsbeirat Bellnhausen gemäß § 26 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.


Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Erbenhausen

Beschluss:
Da keine Einsprüche gegen die Wahl zum Ortsbeirat im Ortsteil Erbenhausen eingegangen sind und auch keine beanstandeten Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, erklärt die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen die Wahl zum Ortsbeirat Erbenhausen gemäß § 26 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.


Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Hassenhausen

Beschluss:
Da keine Einsprüche gegen die Wahl zum Ortsbeirat im Ortsteil Hassenhausen eingegangen sind und auch keine beanstandeten Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, erklärt die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen die Wahl zum Ortsbeirat Hassenhausen gemäß § 26 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.


Gültigkeit der Wahl zum Ortsbeirat Holzhausen

Beschluss:
Da keine Einsprüche gegen die Wahl zum Ortsbeirat im Ortsteil Holzhausen eingegangen sind und auch keine beanstandeten Unregelmäßigkeiten bekannt wurden, erklärt die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen die Wahl zum Ortsbeirat Holzhausen gemäß § 26 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) für gültig.

Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung:  23

Davon anwesend:  21

Abstimmungen jeweils:

Dafür: 21

Dagegen:

Enthaltung:

 

Fronhausen, den 04. Mai 2016

Der Wahlleiter der Gemeinde Fronhausen
gez. Achim Batz, Wahlamt

 

 

Ausscheiden und Nachrücken in den Ortsbeirat des Ortsteiles Fronhausen

Nachdem

Herr Thorben Bastian,
Am Scheid 7, 35112 Fronhausen OT Fronhausen

in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen am 28.04.2016 zum ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt worden ist, verliert er gemäß §§ 82 Abs. 1 in Verbindung mit 65 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO) unwiderruflich mit sofortiger Wirkung sein Mandat als Mitglied des Ortsbeirates Fronhausen. Gemäß § 34 Abs. 1 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) wurde der nächste noch nicht berufene Bewerber mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages “Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)”, der die Voraussetzung für das Mandat im Ortsbeirat des Ortsteiles Fronhausen erfüllt

Herr Michael Burg,
Falltorweg 12a, 35112 Fronhausen OT Fronhausen

als Nachrücker in den Ortsbeirat des Ortsteiles Fronhausen berufen.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises des Ortsteiles Fronhausen binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2016 in Fronhausen, Schulstraße 19, 35112 Fronhausen, einzulegen und im Einzelnen zu begründen.

35112 Fronhausen, den 04.05.2016

Der Wahlleiter
der Gemeinde Fronhausen  (Dienstsiegel)
gez.: Achim Batz

 

 

Ausscheiden und Nachrücken in die Gemeindervertretung der Gemeinde Fronhausen

Nachdem

Herr Richard Möller,
Gänseacker 3, 35112 Fronhausen OT Hassenhausen

in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen am 28.04.2016 zum ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt worden ist, verliert er gemäß § 65 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO) unwiderruflich sein Mandat als Gemeindevertreter. Gemäß § 34 Abs. 1 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) wurde der nächste noch nicht berufene Bewerber mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages “Initiative Fronhausen (IF)”, der die Voraussetzung für das Mandat in der Gemeindevertretung erfüllt

Herr Markus Netzer,
Heinrich-Bastian-Straße 40, 35112 Fronhausen OT Fronhausen

in die Gemeindevertretung als Nachrücker berufen.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises der Gemeinde Fronhausen binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2016 in Fronhausen, Schulstraße 19, 35112 Fronhausen, einzulegen und im Einzelnen zu begründen.

35112 Fronhausen, den 04.05.2016

Der Wahlleiter
der Gemeinde Fronhausen  (Dienstsiegel)
gez.: Achim Batz

 

 

Ausscheiden und Nachrücken in die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen

Nachdem

Herr Heinrich Dengel,
Brunnenstraße 35, 35112 Fronhausen, OT Oberwalgern

in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen am 28.04.2016 zum ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt worden ist, verliert er gemäß § 65 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO) unwiderruflich sein Mandat als Gemeindevertreter der Gemeinde Fronhausen. Der nächste, noch nicht berufene Bewerber für dieses Gemeindevertretermandat, Herr Thorben Bastian, Am Scheid 7, 35112 Fronhausen, ist gemäß § 65 (2) der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) als ehrenamtlicher Beigeordneter der Gemeinde Fronhausen gehindert, dieses Mandat anzutreten. Auf die Erbringung des Wegfalls dieses Hinderungsgrundes nach § 23 (2) des KWG wurde verzichtet.

Gemäß § 34 Abs. 1 KWG wurde der nächste noch nicht berufene Bewerber mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages “Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)“, der die Voraussetzung für das Mandat in der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen erfüllt

Herr Heiko Becker,
Weiersgärten 1, 35112 Fronhausen, OT Bellnhausen

in die Gemeindevertretung als Nachrücker berufen.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises der Gemeinde Fronhausen binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2016 in Fronhausen, Schulstraße 19, 35112 Fronhausen, einzulegen und im Einzelnen zu begründen.

35112 Fronhausen, den 04.05.2016

Der Wahlleiter
der Gemeinde Fronhausen (Dienstsiegel)
gez.: Achim Batz

 

 

Ausscheiden und Nachrücken in die Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen

Nachdem

Herr Walter Horn,
Berliner Straße 1a, 35112 Fronhausen OT Fronhausen

in der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fronhausen am 28.04.2016 zum ehrenamtlichen 1. Beigeordneten gewählt worden ist, verliert er gemäß § 65 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung (HGO) unwiderruflich sein Mandat als Gemeindevertreter. Gemäß § 34 Abs. 1 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) wurde der nächste noch nicht berufene Bewerber mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages “Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)”, der die Voraussetzung für das Mandat in der Gemeindevertretung erfüllt

Frau Kathrin Wenner,
Auf dem gleichen Morgen 1b, 35112 Fronhausen OT Fronhausen

in die Gemeindevertretung als Nachrückerin berufen.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises der Gemeinde Fronhausen binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2016 in Fronhausen, Schulstraße 19, 35112 Fronhausen, einzulegen und im Einzelnen zu begründen.

35112 Fronhausen, den 04.05.2016

Der Wahlleiter
der Gemeinde Fronhausen  (Dienstsiegel)
gez.: Achim Batz